Walter Mathes
Bild: Walter Mathes
22. Juli 2015  /// Politik Welt Wirtschaft

Der Präsident, der ein Diktator ist

Afrika ist bekannt für seine Präsidenten, die die Macht nicht abgeben wollen. Der Präsident von Äquatorial Guinea ist seit 36 Jahren im Amt, fast genauso lange, 35 Jahre, sein Kollege in Angola. Robert Mugabe regiert Zimbabwe seit 34 Jahren. Im April dieses Jahres brachen in Burundi Unruhen aus, als der Präsident ankündigte, zum dritten Mal als Kandidat anzutreten. Am Dienstag letzter Woche beschloss das Parlament von Ruanda eine Verfassungsänderung, damit deren Präsident ebenfalls eine dritte Amtszeit starten kann. Ein Referendum soll diesen Zug absegnen. Im Westen wird der Beschluss kritisiert.

Unsere Reporterin Anna Holl war Anfang des Jahres in Ruanda und schreibt euch hier ihre Eindrücke auf. Sie erlaubt eine Frage zu stellen, die die Moral des Westens nicht erlaubt. Wie wichtig ist Demokratie? Wichtiger als Entwicklung?

Ruanda – die Reportage

Ich bin an der Grenze zu Ruanda, noch in Uganda. Ich werde zur Schmugglerin. In meinem Rucksack befindet sich illegales Gut. Ich will es über die Grenze schmuggeln. Der Visa-Stempel ist im Pass, fehlt noch die Gepäckkontrolle. Der Bus hält neben einem braunen Holztisch. Davor stehen zwei Grenzbeamte. Sie warten darauf, unser Gepäck zu durchsuchen.

In Uganda habe ich sagenumwobene Geschichten über Ruanda gehört. Bevor ich zum Studieren nach Uganda kam, habe ich mit Ruanda, ehrlich gesagt, nur eines verbunden: den Völkermord. Meine europäische Sichtweise reduzierte das Land auf ein schreckliches Ereignis seiner Geschichte. Als wäre Österreich der Holocaust.

In Uganda waren die Geschichten vom kleinen Nachbarn anders. Es waren Märchen von breiten und perfekt geteerten Straßen, von Zebrastreifen, Gehsteigen und Ampeln. In Ugandas Hauptstadt Kampala, dessen Straßen täglich mit Autos verstopft sind, wo Ampeln von Motorrädern kaum bis gar nicht beachtet werden und Zebrastreifen rar und manchmal eher zur Verzierung aufgezeichnet sind, glich das tatsächlich einem Märchen. Noch märchenhafter war die Geschichte über ein kleines Gut, das Plastiksackerl. Es ist verboten. Was in Österreich immer wieder, aber nicht ernsthaft diskutiert wird, ist in Ruanda Realität. Es gibt keine Plastiksackerl im Land.

Ich wollte dieses Land sehen, das einen so schrecklichen Völkermord hinter sich hat und von dem es jetzt so zukunftsträchtige Geschichten gibt. Ich wollte wissen, was passiert, wenn man Plastiksackerl über die Grenze schmuggelt. Also zurück zum Grenzübergang:

Ich stelle mich ganz hinten in die Reihe, vor mir zwei freundlich lächelnde Japanerinnen, die in Uganda Freiwilligenarbeit machen, wie sie mir erzählen. Ich hoffe auf den Unwillen der Beamten, alle Taschen zu durchsuchen. Die Schlange wird kürzer. Die Japanerinnen stellen ihre Deuter-Rucksäcke auf den Tisch und die Beamten beginnen ihre Suche. Bald finden sie das erste Plastiksackerl, dann das zweite voll mit Kleidung. Jede muss mindestens fünf Sackerl entleeren und den Inhalt lose in den Rucksack zurückgeben. Die Prozedur dauert. Der gesamte Bus wartet. Die Japanerinnen lächeln jetzt entschuldigend. Mein Herz klopft ein bisschen. Ich habe ein Plastiksackerl in der rechten Seitentasche, eines ganz unten im Hauptfach. Der Grenzbeamte nimmt meinen Rucksack. Er scheint ihm zu kompliziert zu sein, er schaut lieblos hinein und winkt mich weiter. Ein Funken Adrenalin entzündet sich in mir. Auch wenn es nur ein Plastiksackerl ist. Mein Schmuggelversuch glückt.

Die Fahrt in Ruanda geht los. Am Fenster zieht das Land an mir vorbei. Die Schweiz von Afrika wird es oft genannt, und die sattgrünen Hügel machen den Vergleich nicht schlecht. Sie sind unterteilt in einen Fleckenteppich von hell- bis dunkelgrünen und braunen Feldern. Dazwischen stehen kleine Häuser. 90 Prozent der Ruander leben schätzungsweise von der Landwirtschaft. Immer wieder trifft der Bus auf kleine Ortskerne mit bunt, meist mit Werbung bemalten Häusern. Nahe der Hauptstadt Kigali wird Tee angebaut. Dann kommt die Vorstadt mit dichten Siedlungen, und am Hügel sehe ich zum ersten Mal die Wolkenkratzer von Kigali. Es ist kein New York, das sich abbildet. Aber es sieht modern aus. Ich bin gespannt.

Anna Holl

 

Die Stadt wird den Erzählungen gerecht. Die Autos teilen sich breite, gut beschilderte und gekennzeichnete Straßen und warten geduldig vor den Ampeln mit Sekundenanzeige. Neben der Straβe gibt es keine kleinen Verkaufsstände wie in Kampala, sondern Gehsteige. Alles ist geregelter, geordneter und ruhiger. Weniger Chaos als in Kampala, aber auch weniger Leben. Ich steige auf ein Motorrad auf, das beste und billigste Taxi Afrikas. Jeder der Fahrer hat einen grünen Helm und eine Leuchtweste mit Identifikationsnummer. Ich habe davon gehört, aber als es passiert, bin ich trotzdem verwirrt. Der Fahrer hält mir einen Helm hin. Für mich! Was mir in Uganda kein einziges Mal passiert ist, wo Fahrer selbst oft keinen Helm tragen, ist in Ruanda Gesetz. Jeder muss einen Helm haben.

Ruanda hat einen grausamen Völkermord hinter sich

Innerhalb von hundert Tagen töteten ausgebildete Milizen geschätzte 800 000 Menschen. Das war vor zwanzig Jahren. Heute ist Paul Kagame an der Macht und er rühmt sich, den Völkermord beendet zu haben.

In Ruanda gibt es zwei Stämme, zwischen denen seit jeher Feindlichkeit herrscht, Hutu und Tutsi. Die Tutsi wurden von den belgischen Kolonialherrschern bevorzugt und erhielten Bildung. Sie waren nur ein kleiner Teil der Bevölkerung, 15 Prozent. Die Mehrheit der Bevölkerung, die Hutu, schaute durch die Finger. Nach der Unabhängigkeit kamen sie an die Macht. Hunderttausende Tutsi flohen in die Nachbarländer. Sie waren nun ausgeschlossen, exkludiert, eine tickende Zeitbombe, wollten aber zurück in ihre Heimat. Im Exil gründete sich die Rebellengruppe Ruandische Patriotische Front (RPF). Kagame – selbst ein Tutsi – wuchs im Exil auf und wurde Anfang der 90er der Führer der Rebellen. Sie marschierten in Ruanda ein und begannen den Guerillakrieg. 1993 unterzeichneten der Hutu-Präsident und die Tutsi-Rebellen unter westlichem Druck ein Friedensabkommen.

Der Frieden währte nicht lange

Im Nachbarland Burundi kam es zu Massakern an Hutu durch Tutsi. Diese flüchteten nach Ruanda und brachten ihre Horrorgeschichten mit. Der Genozid wurde vorbereitet und Hutu-Milizen zum Töten trainiert. Im Radio und in den Zeitungen wurden Hass-Nachrichten verbreitet. Im April 1994 wurde das Flugzeug des Hutu-Präsidenten abgeschossen. Der Funke war gezündet. Der Völkermord begann.

Nach den hundert Tagen des Tötens kam Kagame an die Macht. Die Regierung hat eine klare Fassung der ruandischen Geschichte. Die Präsidentenmaschine wurde von Hutu-Radikalen abgeschossen und Kagames RPF beendete den Völkermord. Es ist eine Geschichte in Schwarzweiß.

Anna Holl

 

Vor drei Monaten sendete BBC eine Dokumentation, die eine andere Seite der Geschichte erzählt. In Interviews mit im Exil lebenden Ruandern und anderen Spezialisten wird die These aufgestellt, dass Kagame selbst am Völkermord Mitschuld trägt. Kagames Reihen selbst hätten die Präsidentenmaschine abgeschossen. Es wird die politische Repression Kagames kritisiert und Fälle von Racheakten der Kagame-Armee an Hutus aufgezeigt, über die man in Ruanda schweigt. Kagame reagierte prompt und schloss die lokale BBC Radiostation in der ruandischen Sprache Kinyarwanda.

Ebenso unzimperlich geht er mit anderen Kritikern um. Ruandas Presse ist nicht frei. Während die regierungsfreundliche Zeitung The New Times Propaganda und Soft News verteilt, werden kritische Journalisten, ruandische sowie internationale eingeschüchtert. Der Pressefreiheitsindex spricht Bände. Ruanda ist auf Platz 162 von 180 Ländern.

Nach dem Völkermord hat Ruanda jetzt eine Diktatur

Der Gute Diktator wird Kagame oft genannt. Er will Ruanda zum Vorzeigestaat Afrikas machen. Seine Vision 2020 zielt darauf ab, Ruanda zum Staat mit mittleren Einkommen zu entwickeln.

Und diese Entwicklung Ruandas ist schwer schlecht zu reden. Man sieht sie allein auf Kigalis sauberen Straßen, Ruhe und Ordnung. Das Land ist sicher und frei von Konflikten. Im Jahr 2000 wurde ein Ruander durchschnittlich 48 Jahre alt, aber nur 14 Jahre später sind es 64 Jahre. Ruandas BIP pro Kopf stieg von 2000 bis 2013 von circa 200 Dollar auf 630 Dollar, das ist immer noch extrem wenig, aber ein großer Anstieg. Ruander zahlen nur zehn Prozent der Krankenhauskosten. Fast 98 Prozent der Ruander sind gesundheitsversichert.

Es ist ein ständiges Für und Wieder. Es gibt viele Fürs. Mit Korruption geht Kagames Regierung hart ins Gericht. Wer in Ruanda korrumpiert, muss sich fürchten. Am Korruptionsindex ist Ruanda auf Platz 55. Italien, Griechenland, Kroatien und Südafrika sind alle dahinter. In Sachen Geschlechterunterschied ist Ruanda weltweit auf Platz sieben, sagt der Geschlechterunterschied-Index. Österreich ist auf Platz 36. Insgesamt sind 64% der ruandischen Parlamentarier Frauen. Doch das Wider ist kein Kleines, es nennt sich:

Fehlende Meinungsfreiheit und fehlende Demokratie

Beides gibt es in Ruanda sehr begrenzt. Kagames Partei mag Kritik nicht. 2010 kam die Politikerin Victoire Ingabire, eine Hutu, aus dem Exil zurück und kündigte an, bei den Wahlen gegen Kagame anzutreten. Sie kritisierte öffentlich, dass die Gedenkstätten im Lande nur den Tutsi gewidmet sind, nicht aber den ebenso getöteten Hutu. Daraufhin wurde sie eingesperrt und zu acht Jahren Haft verurteilt. Als Ingabire 2013 gegen das Urteil in Berufung ging, setzte die Regierung eins drauf und verlängerte die Haft auf 15 Jahre. Zwei Wochen nach der Ermordung eines ruandischen Oppositionsführers, der im südafrikanischen Exil lebte, sagte Kagame öffentlich: „Du kannst Ruanda nicht betrügen, ohne dafür bestraft zu werden. Jeder, auch die, die noch leben, werden die Konsequenzen spüren. Jeder. Es ist eine Frage der Zeit.“

Anna Holl

 

Als ich für meine Portraits mit Menschen spreche, spüre ich immer wieder die Angst, heikle Fragen zu beantworten. Eine Witwe erzählt mir, ihr Mann starb nach dem Genozid bei einem Autounfall. Aber irgendwie habe ich das Gefühl, das ist nicht die Wahrheit. Auch mein Übersetzter zweifelt an ihrer Geschichte. Er spricht von Hutus, die nach dem Genozid aus Rache getötet wurden, und von Menschen, die durch den Machtergriff der Kagame-Partei starben. Ich weiß, so etwas könnte man öffentlich nicht sagen.

Als sich im Westen Ruandas am Kivu See einem Mann ein paar Fragen stelle, kommt plötzlich ein zweiter mit gelbem T-Shirt dazu. Mein Interviewpartner verstummt. Was ich hier mache, fragt der zweite. Er arbeite für die UN und wolle mal nachfragen. Ich, unwissend, gehe vollkommen auf sein Gespräch ein und stelle ihm Fragen zu seiner Arbeit. Er wird unsicher. Es folgt Stille, ein komischer Moment, in dem ich nicht weiß, was gerade passiert. Als er weg ist, meint der Übersetzer, er glaube kaum, dass dieser Mann für die UN arbeite, eher für die Regierung. Er wolle wahrscheinlich herausfinden, was eine Weiβe mit Notizbuch in der Stadt mache und vor allem dem Interviewpartner seine Anwesenheit zeigen. Nach dem Ereignis ist dieser wenig gesprächig. Der Übersetzer sagt, der Mann habe Angst. Alle sind froh, als ich keine kritischen Fragen mehr stelle. Mein Gehirn rattert, als wir weiterziehen. Ich bin verwirrt, etwas eingeschüchtert und habe etwas Angst, jemanden in Schwierigkeiten zu bringen.

Es ist leicht zu kritisieren, besonders als Europäer in Afrika

Immer wieder geht mir derselbe Gedanke durch den Kopf. Als sich Europa am meisten entwickelte, wie frei waren seine Bürger da? Für uns Westler ist klar: Das unterentwickelte Afrika braucht Demokratie und Meinungsfreiheit, um sich zu entwickeln. Die sambische Autorin und Wirtschaftswissenschaftlerin Dambisa Moyo ist anderer Meinung. Sie schreibt in ihrem Buch, was Afrikas ärmste Länder im Idealfall bräuchten, sei „nicht ein demokratisches Mehrparteiensystem, sondern ein ebenso entschlossener wie gütiger und wohltätiger Diktator, der notwendige Reformen zur Belebung der Wirtschaft durchsetzt und dabei nicht in erste Linie an seine eigenen Machtansprüche denkt.“ Eine Demokratie mit rivalisierenden Parteien tue sich schwer, schnell und effektiv Entscheidungen zu treffen und Länder wie China, Indonesien, Thailand, Chile und Peru seien Beweise dafür, dass Diktaturen zur Entwicklung führen. Sie schreibt: „Natürlich ist Chile unter Pinochet kein gutes Land zum Leben gewesen. Aber anhand dieses Beispiels muss der Hinweis gestattet sein, dass Demokratie nicht der einzige Weg zu ökonomischem Erfolg ist. Und übrigens hat sich Chile dank seines wirtschaftlichen Erfolges nach 1989 zu einem vollwertigen demokratischen Staat entwickelt.“ Vielleicht ist Kagame der Diktator, von dem Moyo spricht.

Ruanda ist mein fünftes afrikanisches Land. Zum ersten Mal laufe ich in Afrika über Backsteinpflaster. Manchmal erinnert mich die Stadt an ein italienisches Küstendorf, an einer anderen Ecke an Industriegebiete in Wien und dann wieder an das Flair einer lateinamerikanischen Stadt. „Ruanda ist schön. Aber das hier ist nicht Afrika“, sagt ein Franzose, den ich im Hostel kennengelernt habe.

Leise frage ich mich selbst, was das bitte bedeuten soll?

Muss ein afrikanisches Land chaotisch und unterentwickelt bleiben, um afrikanisch zu sein?  Ich habe mit vielen Ruandern über ihr Land gesprochen und in letzter Zeit stundenweise Artikel gelesen. Es sind immer wieder zwei Geschichten: das Ruanda der wirtschaftlichen Entwicklung und das Ruanda der Repression. Die zwei Geschichten werden gegeneinander ausgespielt. Es ist eine Prinzipfrage: Was ist wichtiger für Ruanda, wirtschaftliche Entwicklung oder Meinungsfreiheit?

Und plötzlich fällt mir Gasana Olaera Cespedes ein, in dessen Restaurant ich mein erstes ruandisches Gericht aβ. Er teilte es persönlich mit mir und sagte: „In Ruanda reden die Leute nicht gerne. In ihren Häusern können sie reden, aber nicht auf der Straße. Sie haben Angst,“ dann füllt er einen Löffel mit der Kartoffelsuppe und fügt hinzu: „ Aber Ruanda geht es jetzt gut. Wir respektieren unseren Präsidenten. Wenn eine Person kommt und Frieden bringt, dann respektieren wir sie.“

Diese Reportage soll und kann keine Antwort auf die oben gestellte Frage geben, sie soll sie einfach in den Raum stellen!

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