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20. Juli 2015  /// Europa Griechenland Politik

Hässliche Deutsche? Anmerkungen zur laufenden Deutschlanddebatte

Ja, Wolfgang Schäuble taugt zum Bösewicht.

Selbst ein guter Bekannter, der Schäubles Position vehement vertritt (weil er als Mittelständler kein Verständnis für den griechischen Schlendrian der letzten Jahrzehnte hat und darauf besteht, dass jeder selbst seines Glückes Schmied sei), hält ihn für „völlig spaßbefreit“. Schäuble kommentierte (selbstironisch?) seinen besonderen Charme letztlich mit einem Hinweis auf seine Großmutter, die von der schwäbischen Alp kam und von der er gelernt habe: „Falsche Großzügigkeit kommt kurz vor der Liederlichkeit.“

Varoufakis erklärte kürzlich, wie erleichtert er sei, nicht mehr Minister sein zu müssen. Er fand es sehr anstrengend. Minister in Deutschland zu sein, bedeutet: 16 Stunden Arbeit am Tag. Verantwortung ohne Ende. Niemals Fehler machen dürfen. Niemandem vertrauen. Es ist eine unmenschliche Kraftanstrengung. Mit der Betonung auf unmenschlich. Deshalb ist mein Respekt vor dieser Leistung auch gepaart mit Angst und Befremden. Schäuble steht für deutsche Tugenden wie Pflichterfüllung, Härte gegen sich selbst (und andere), Leistung, Leistung, Leistung und für das schwäbische Grundgesetz: „Schaffe, schaffe, Häusle baue“ – sparen. Ein schwäbischer Unternehmer erzählte mir kürzlich folgende Geschichte, um seine Landsleute zu charakterisieren: Ein Schwabe hat geheiratet, und die Auserwählte wird wie folgt kommentiert: Schön ist sie nicht, und im Brustton der Überzeugung folgt der Ausruf: Aber die kann schaffe!

In Brüssel darf man jede Farbe tragen – Hauptsache sie ist grau.

So wie Varoufakis und Tsipras nicht gut beraten waren, aus Prinzip ohne Krawatte und in Lederjacken auf Konferenzen zu erscheinen, auf denen sie mit EU-Technokraten über das Schicksal des griechischen Volkes verhandeln wollten, sollte auch eine deutsche Regierung darauf achten, dass die Grundregeln menschlichen Zusammenlebens gewahrt bleiben. Zu diesen gehören: Mitgefühl, Respekt vor Andersartigkeit, Respekt vor demokratisch gewählten Regierungsvertretern und vielleicht sogar so etwas wie das Bemühen um ein wenig Leichtigkeit und Eleganz. Recht haben alleine reicht nicht.
Und es braucht – von beiden Seiten – ein gewisses Maß an interkultureller Kompetenz. Griechenland und Deutschland sind sehr verschieden. Griechenland ist eine ausgeprägte Schamkultur – Deutschland eine Schuldkultur. In Griechenland darf man alles, so lange man nicht das Gesicht verliert. In Schuldkulturen ist jeder in hohem Maße seinem eigenen Gewissen verantwortlich.
Die Art und Weise wie deutsche Politiker und Medien vom ersten Tag an mit Tsipras und Varoufakis umgingen, die Art und Weise wie über Griechenland gesprochen wurde, das Festhalten an der volksverhetzenden Dauerlüge, Deutschland habe für Griechenland geblutet, der Hohn, mit dem über das Unglück des griechischen Volkes gesprochen wurde, für all das gibt es keine Entschuldigung. Wir werden – so fürchte ich – einen hohen Preis für diese fehlgeleitete Arroganz zahlen. In Verbindung mit einer wachsenden Angst vor weiteren Migrationswellen wird es in Deutschland einen Rechtsruck geben, der uns noch Sorge bereiten wird.
Die Vorbehalte gegen alles, was „Made in Germany“ ist, und dazu gehören auch seine Bürger, werden steigen. Eigentlich erstaunlich, so gesehen, dass die deutsche Industrie noch nicht an Merkels Tür geklopft hat, um den schwäbischen Rambo zu stoppen.
Und ja, es stimmt. Wäre Deutschland ein kleines, schwaches Land, wären die Erwartungen nicht so hoch gewesen, und viele würden über vieles hinwegsehen. Und: Deutschland kann vor seiner Geschichte nicht davonlaufen. Zwei Weltkriege und ein verwüsteter KONTINENT, auch das Leiden des griechischen Volkes – all das macht Deutschland besonders. Wer so viel Macht hat und so viel Schuld auf sich geladen hat, MUSS mit Schwächeren anders umgehen als die anderen, die nicht so schrecklich irrten.

Und Griechenland?

Das griechische Volk hat ein Recht auf Hilfe und muss sich entscheiden. Denn Griechenland ist nicht nur Opfer. Und das ist gut so. Denn wäre es nur Opfer, bestünde keine Chance auf Heilung.

Wer so viel Wert auf Souveränität legt, muss alles tun, um souverän zu werden. Griechenland braucht viele Helden überall im Land. Vor allem in der Verwaltung. Muss seine Korruption in den Griff bekommen. Braucht ein soziales Sicherungssystem, eine Energiewende und ein Katasteramt – auch wenn es sich für manche kleinlich anhören mag. Dass Griechenland noch immer nicht auf Wind und Sonne als Energieträger setzt und 60 % seines Energiebedarfs importieren muss, ist schwer nachvollziehbar. Griechenland braucht ein Wachstum, das nachhaltig ist und dem Land eine Binnenentwicklung ermöglicht, mit möglichst viel Wertschöpfung im eigenen Land. Nachhaltige Regionalentwicklung dürfte ganz sicher eine der wichtigsten Strategien sein. Wie wäre es, wenn Österreich ein paar Regionalentwickler nach Griechenland entsendete?

Griechenland braucht mehr Griechen, denen ihre Heimat etwas wert ist und die nicht nur in die eigene Tasche wirtschaften. Braucht einen Aufstand der Anständigen und Patrioten, Berufsbildung und mehr produzierende Unternehmen. Andernfalls wird das Kapitel Griechenland mit dem Stempel „failed state“ bald ad acta legen; als einen kleinen, sympathischen Staat mit liebenswürdigen, Sirtaki tanzenden Menschen, die aber leider nicht in der Lage waren, als Teil eines modernen Europas zu bestehen. Nichts würde manch ein deutscher Kommentator lieber sehen, nach dem Motto: Das haben wir doch schon immer gewusst. Denn nichts liegt uns Deutschen mehr im Blut als Rechthaberei.
Bleibt noch die Schuldenfrage. Die ist gravierend, nicht nur für Griechenland. Es geht um ganz Europa. Die Entfesselung der Finanzmärkte und ein Schuldenstand, der weit über das hinausgeht, was viele Menschen in Europas ertragen können, brauchen eine Antwort. Das geht auch Italien an und Frankreich.

Schluss mit der Bankenrettung.

Interessanterweise trägt derzeit vor allem der IWF zu dieser Einsicht bei. Seine Einschätzung zur Schuldentragfähigkeit Griechenlands ist noch lange nicht eingepreist. Auch die Verhandlungen über das dritte Hilfspaket werden unter dem Vorzeichen der drohenden (unvermeidlichen?) Insolvenz stehen. Der IWF prognostiziert einen Anstieg der griechischen Schulden auf bis zu 200% seines BIP. Warum? Weil auch jetzt wieder gilt: Griechenland kann sich nicht gesund sparen. Nur wenn Griechenland wächst, kann es den Schuldendienst betreiben, der erforderlich wäre. Aber: Selbst wenn Griechenland wächst, die Schulden wachsen schneller. Eine europäische Schuldenkonferenz könnte eine Lösung bringen. Sie könnte Griechenland und andere Nachbarstaaten aus dem Schuldenkerker befreien. Denn was nicht vergessen werden darf: Anlass für die jetzige Misere und das Leid von Millionen war die Finanzkrise 2008. Es sind die einfachen Menschen, die jetzt den Preis zahlen. Ein krankes System, das scheinbar gar nicht mehr anders kann, als sich selbst zu zerstören?

Es kann nur gehen, was tatsächlich geht.

Da hat Schäuble Recht. Und besser gehen wird es Griechenland nur, wenn drei Maßnahmen Hand in Hand gehen: Strukturreformen in Griechenland, Schuldenschnitt oder eine sehr langfristige Schuldenstreckung und die richtigen Investitionen, statt noch mehr Sparprogramm.
Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass Varoufakis und Tsipras mit einem Vorschlag nach Brüssel gefahren sind, der auf eben diesen drei Säulen beruhte, und dort so lange auf erbarmungslose Härte und Unverständnis stießen, bis das Scheitern der Gespräche die logische Folge war.

Sie begegneten einer Starrheit und Unbeweglichkeit, die sich nur mit dem Wunsch erklären lässt, die linke Regierung zu stürzen. Auch um den aufstrebenden linken Bewegungen in Spanien und Portugal die rote Karte zu zeigen und um Frankreich und Italien schon einmal darauf einzustimmen, was geschieht, wenn sie den Pfad der Tugend verlassen.

Der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europarlament, Manfred Weber, sagte heute zur SZ : „Das Beispiel Griechenland zeigt, dass das strikte Einhalten der Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts kein Selbstzweck ist“, und dass es die europäischen Sozialisten damit trotzdem nicht so genau nähmen, zeige Frankreich. Die sozialistische Regierung in Paris sei „übersäumig, die geforderten Spar- und Reformauflagen zu erfüllen“. Europa dürfe aber „auch bei einem großen Land nicht wegschauen, wenn es Regeln bricht.“

Das griechische Drama ist noch nicht zu Ende. Und das letzte Wort über die deutsch-französiche Freundschaft ist noch nicht gesprochen. Europa hat seine Bewährungsprobe noch nicht bestanden. Die steht ihm noch bevor.

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