Christine Ax, Sven Giegold
Bild: Christine Ax, Sven Giegold
16. September 2015  /// Europa Politik Wirtschaft

Giegold: TTIP mauert Demokratie ein

Die bilateralen Verträge wie TTIP, TiSA, CETA und die anderen Handelsverträge haben vor allem eine  Wirkung: Sie mauern die europäische Demokratie ein. Und das ist der Grund, warum die großen, mächtigen Wirtschaftslobbys für TTIP sind. Sie wissen, dass es dann sehr viel schwerer wird Rechtsfortschritte für Verbraucher, für die Umwelt und in sozialen Fragen in Europa noch durchzusetzen.“ Das waren die Worte von Sven Giegold am Berlin 13.09. 2015 bei der Abschlussveranstaltung des SOLIKON2015.

Giegold meinte weiter: „Sie haben Angst, dass die Europäische Union sich weiter in einem Raum entwickelt, indem der Binnenmarkt immer weiter zu einem von sozialen, ökologischen und verbraucherfreundlichen Regeln eingehegten Raum wird.

Europas Markt, wäre nämlich groß genug, um einen eigenen Weg zu gehen!

Wir wissen Europa hat soziale Defizite. Aber mit TTIP wird es strukturell schwieriger, demokratische Fortschritte in Europa noch durchzusetzen. Und deshalb ist es so zentral, dass TTIP scheitert und dieser falsche Weg der bilateralen Handelsverträge beendet wird“.

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